In öffentlicher Sitzung des Stadtrates am 30. November 2022 wurden zahlreiche Entscheidungen getroffen, die den Klimaschutz und die nachhaltige Entwicklung der Stadt Mainz betreffen. Nicht nur der “Masterplan 100% Klimaschutz” für Mainz wurde überarbeitet und wie vorgelegt verabschiedet, sondern auch die Entwicklung des Biotech-Areals an der Saarstraße um weitere rund 50 ha – wo sich MainzZero mit zahlreichen Umwelt- und Nachhaltigkeitsgruppen gegen eine weitere Bebauung ausgesprochen hatte.
Diese beiden Themen, aber auch die für die finanzielle Ausstattung wichtige Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2023/24 sowie weitere Beschlüsse zu Leitlinien für die nachhaltige Entwicklung der Stadt, Gründung einer Arbeitsgemeinschaft “Fahrradfreundliche Kommune”, die Entwicklung des Regierungsviertels durch die Gründung eines Forums mit Bürgerbeteiligung oder die klimatische Bewertung von Verwaltungsvorlagen waren wichtige Themen dieser Sitzung, die wir nachfolgend zum Nachlesen und auch Download zur Verfügung stellen.

In öffentlicher Sitzung des Stadtrates am 30. November 2022 wurden zahlreiche Entscheidungen getroffen, die den Klimaschutz und die nachhaltige Entwicklung der Stadt Mainz betreffen. Nicht nur der “Masterplan 100% Klimaschutz” für Mainz wurde überarbeitet und wie vorgelegt verabschiedet, sondern auch die Entwicklung des Biotech-Areals an der Saarstraße um weitere rund 50 ha – wo sich MainzZero mit zahlreichen Umwelt- und Nachhaltigkeitsgruppen gegen eine weitere Bebauung ausgesprochen hatte.
Diese beiden Themen, aber auch die für die finanzielle Ausstattung wichtige Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2023/24 sowie weitere Beschlüsse zu Leitlinien für die nachhaltige Entwicklung der Stadt, Gründung einer Arbeitsgemeinschaft “Fahrradfreundliche Kommune”, die Entwicklung des Regierungsviertels durch die Gründung eines Forums mit Bürgerbeteiligung oder die klimatische Bewertung von Verwaltungsvorlagen waren wichtige Themen dieser Sitzung, die wir nachfolgend zum Nachlesen und auch Download zur Verfügung stellen.

Der Masterplan “100% Klimaschutz” für Mainz wurde nach mehreren Schleifen – auch mit Bürgerbeteiligung – überarbeitet und in öffentlicher Sitzung des Stadtrates am 30. November  wie vorgelegt verabschiedet. Die erste Fortschreibung des Masterplan 100 % Klimaschutz der Landeshauptstadt Mainz, der überarbeiteten Maßnahmenkatalogs 2.0 sowie die gemeinsame Beschlussvorlage von Umweltausschuss und Klimaschutzbeirat liegen vor. Sie können nachfolgend eingesehen und heruntergeladen werden: Weiterlesen...

Die 3. Änderung zum Bebauungsplan “B158 – Hochschulerweiterungsgelände” – dem sogenannten ‘Biotech-Hub oder -Areal’ – wurde in der Stadtratssitzung am 30. November verabschiedet. MainzZero hatte verschiedene Forderungen zu den Beratungen im Vorfeld, u.a. für den Bauausschuss der Stadt Mainz am 17. November, aufgestellt und in einer Pressemitteilung dazu aufgefordert, die Entscheidung über den Standort sowie den geplanten Ideenwettbewerb bis nach der Oberbürgermeister:in-Wahl im Frühjahr 2023 zu verschieben. Dies wurde leider nicht berücksichtigt und lediglich ein Sachstandsbericht zum Biotech-Standort zur Kenntnis genommen sowie der Gründung einer Gesellschaft zur Entwicklung des Biotechnologiestandortes Mainz zugestimmt.
Im Vorfeld der Stadtratssitzung hatte MainzZero den ehemaligen Oberbürgermeister und jetzigen Innenminister Michael Ebling am 23. November 2022 zu diesem Thema und der Positionierung des Landes zum Biotech-Areal angeschrieben und seine Antwortbrief am 9. Januar 2023 erhalten:

• Brief von MainzZero an Innenminister Michael Ebling
• Antwortbrief des Innenministers

Nachfolgend die Unterlagen zum Biotech-Areal aus der Stadtratssitzung: Weiterlesen...

Der Haushalt für die Jahre 2023/24 wurde in der Stadtratssitzung am 30. November mit einigen Begleitanträgen sowie dem Stellenplan 2023/24 mehrheitlich beschlossen. In der Sitzung vom 22. Dezember wurden die Haushaltssatzung sowie der aufgrund der eingereichten Begleitanträge ergänzte Finanzhaushaltsplan sowie die aktualisierten Finanzdaten der Teilhaushalte verabschiedet.
Im Vorfeld hatte MainzZero hat einen “10-Punkte-Forderungskatalog” aufgestellt, der den Fraktionen im Mainzer Stadtrat zugeschickt und in Teilen auch in Form der Begleitanträge durch CDU und ÖDP eingebracht wurden. Diese wurden auf der Basis des Bürgerbegehrens (s. unten) und des Stadtrats-Beschlusses vom November 2021 nochmals bekräftigt, da aus unserer Sicht bisher zu wenig bis nichts von diesem Beschluss umgesetzt wurde. Hier der Beitrag in der Allgemeinen Zeitung nach einem Redaktionsgespräch zu den Forderungen.
Nachfolgend die Unterlagen zum Doppelhaushalt, wie sie im Stadtrat verabschiedet wurden, zum Anschauen und Download: Weiterlesen...

Die nachfolgenden, aus unserer Sicht für die nachhaltige, klimafreundliche und sozialverträgliche Entwicklung unserer Stadt wichtigen Entscheidungen wurden in der Stadtratssitzung am 30. November 2022 beschlossen.
Nachfolgend stehen diese Unterlagen zum zum Anschauen und Download bereit: Weiterlesen...

Im November 2021 hat die Ampel-Koalition aus Grünen, SPD und FDP den Stadtratsbeschluss “Konsequenten Klimaschutz weiter vorantreiben” vorgelegt, der viele der Forderungen von MainzZero aufgreift. Was von unseren Forderungen aus dem Bürgerbegehren von 2021 bereits umgesetzt wurden und was nicht zeigen wir in einer Gegenüberstellung auf.