Bürgerbegehren, Klimaentscheid –
was muss passieren?

Per Bürgerbegehren haben wir den Mainzer*innen die Möglichkeit gegeben, die Stadt Mainz darin zu unterstützen, zeitnah mit konkreten Maßnahmen klimaneutral zu werden. Dass das Zieljahr 2030 tatsächlich möglich ist, zeigt unser Klimastadtplan.

Zwischen Januar und Mai 2021 haben wir über 13.300 Stimmen von Mainzerinnen und Mainzern gesammelt – deutlich mehr als die erforderlichen knapp 8.200. Am 7. Juni haben wir sie offiziell an die Stadtspitze mit Oberbürgermeister Michael Ebling und Finanzdezernent Günter Beck übergeben.

Wir nutzen die Unterstützung der Mainzerinnen und Mainzer, um mit den Stadtratsfraktionen Gespräche zu führen. Ziel ist, die Stadtspitze und die Fraktionen davon zu überzeugen, dass jetzt konkrete und messbare Maßnahmen beschlossen werden und es einen jährlichen Bericht über Fortschritte bei diesen Maßnahmen geben muss.

Ein erster Erfolg in diese Richtung war der gemeinsame Antrag der “Ampel-Koalition” zu “Konsequenten Klimaschutz weiter vorantreiben”, der fast einstimmig als Stadtratsbeschluss am 24. November 2021 verabschiedet wurde.

Was fordern wir konkret?

Bestandteil des Klimaentscheides ist ein Katalog mit konkreten Zielen.

Diese sollen ebenso Orientierungshilfen sein, um das Ziel ‘Klimaneutralität bis 2030’ zu erreichen, wie der in Zusammenarbeit mit der parteiunabhängigen Initiative GermanZero erarbeitete Klimastadtplan.

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