MainzZero fordert neuen Stadtrat zum Umsetzen des Masterplans auf

Monitoring-Tool zeigt notwendige Maßnahmen auf einen Blick / Sozialverträglichkeit unbedingt erforderlich

Mainz, 7. Juli 2024. Der „Masterplan 100% Klimaschutz“ liefert bereits seit seiner Erstauflage 2017 zahlreiche Hinweise, welche Maßnahmen für ein klimaneutrales Mainz notwendig sind. Er wurde 2022 überarbeitet, konkretisiert und mehrheitlich vom Stadtrat am 30. November 2022 verabschiedet. Doch was aus Sicht der Bürgerinitiative MainzZero fehlt, sind entsprechende Ressourcen und vor allem Tempo bei der Umsetzung. „Wie soll Mainz bis 2035 klimaneutral werden, wenn es beispielsweise keine verstetigte Photovoltaik-Förderung gibt, keine Strom-Spar-Fonds für Menschen mit geringem Einkommen geschaffen werden und die Rad-Infrastruktur auf unbedeutenden Wohnstraßen statt auf Hauptachsen wie der Verbindung zur Universität verbessert wird“, so Michael Lengersdorff, Sprecher von MainzZero. Zudem mangele es grundlegend an der Nachvollziehbarkeit von Maßnahmen und ihrer Wirkung. So soll nach dem Willen der Stadt nur alle fünf Jahre eine Treibhausgas-Bilanz erstellt werden. Mit der neuen Online Monitoring-Plattform von Klimaschutzmaßnahmen will MainzZero mit ihren Bündnispartnern Transparenz für alle Mainzerinnen und Mainzer, aber auch für die politisch Handelnden auf dem Weg von Mainz zur Klimaneutralität herstellen. Im Fokus des Monitorings stehen die Sofortmaßnahmen des Mainzer „Masterplan 100% Klimaschutz“ und deren aktueller Umsetzungsstand. Diese sind auf dieser Monitoring*-Plattform – ergänzt durch Vorschläge von MainzZero und gute Beispiele aus anderen Städten – öffentlich einsehbar und transparent nachvollziehbar.

MainzZero fordert neuen Stadtrat zum Umsetzen des Masterplans auf

Der Zeitpunkt ist bewusst von MainzZero und ihren Partnern gewählt: Wenn den Stadtrats-Fraktionen die Zukunft von Mainz und der Mainzer*Innen am Herzen liegt, so müssen die Sofortmaßnahmen für sozialverträglichen Klimaschutz in den Koalitionsvereinbarung enthalten sein und zeitnah umgesetzt werden. Denn die Vision von MainzZero ist ein sozialverträgliches, klimaneutrales Mainz bis 2035. So wurde es bereits mit dem Bürgerbegehren 2021 gefordert, das von mehr als 13.300 Mainzer*innen unterzeichnet wurde. Mit einer unabhängigen, zukunftsgerichteten, erneuerbaren Energieversorgung und einer lebendigen Stadtgestaltung. Einer Stadt, die Magnet für Unternehmen, junge Menschen, Arbeitskräfte und damit für Wohlstand ist. „Das Umsetzen der zahlreichen guten und im Stadtrat verabschiedeten Papieren – allen voran der Masterplan – muss jetzt Fahrt aufnehmen. Alle Fraktionen müssen Klimaschutz und Klimawandelanpassung zur obersten Priorität erklären, bei den Koalitions- und den anstehenden Haushaltsverhandlungen, bei allen Beschlüssen und auch in ihrer Kommunikation. Die Zeit drängt, wenn Mainz eine zukunftsgerichtete Stadt und Magnet für Unternehmen und Arbeitskräfte sein will“, betont Lengersdorff.

Mit der Monitoring-Webseite sollen neben den Fakten auch Zuständigkeiten, Verantwortlichkeiten und Prioritäten aufgezeigt und eine Diskussionsgrundlage für den Austausch zwischen Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft sowie Stadtverwaltung und Lokalpolitik geschaffen werden. Der Fokus der Monitoring-Plattform liegt aktuell auf den Themen Strom, Verkehr / Mobilität und Wärme. Geplant ist die Erweiterung um die Themen Stadtentwicklung und Gebäude.

Umfangreiches Datenmaterial aus Masterplan nachvollziehbar gelistet
Mit dieser Plattform wird der seit längerem gehegte Wunsch von MainzZero mit Unterstützung seines bundesweiten Partners GermanZero umgesetzt, die Klimaschutzmaßnahmen in Mainz für alle Beteiligten transparent und nachvollziehbar zu machen. Und damit die Chance zu schaffen, bei den jeweiligen Maßnahmen nachsteuern zu können, um deren Wirksamkeit zu verbessern.

Die folgenden Sofortmaßnahmen für die kommenden drei Jahre sind nach Meinung von MainzZero Maßstab für einen zukunftsorientierten Koalitionsvertrag, damit die vom Mainzer Stadtrat verabschiedeten Klimaschutzziele und Maßnahmen erfüllt werden:

Quelle:
Beschluss & Maßnahmenkatalog 2.0 zum „Masterplan 100% Klimaschutz“

* Definition Monitoring aus wikipedia: „Monitoring ist die Überwachung von Vorgängen. Es ist ein Überbegriff für alle Arten von systematischen Erfassungen (Protokollierungen), Messungen oder Beobachtungen eines Vorgangs oder Prozesses mittels technischer Hilfsmittel oder anderer Beobachtungssysteme. Eine Funktion des Monitorings besteht darin, bei einem beobachteten Ablauf oder Prozess festzustellen, ob dieser den gewünschten Verlauf nimmt und bestimmte Schwellwerte eingehalten werden, um andernfalls steuernd eingreifen zu können. Monitoring ist deshalb ein Sondertyp des Protokollierens.“

Die Pressmitteilung vom 7. Juli 2024 (PDF-Datei)